Die StVZO von 1937
www.blocksignal.de/index.php?w=s7z

im Vgl.: www.bgbl.de/xaver/bgbl/start.x…[%40attr_id%3D%27bgbl153056.pdf%27]#__bg­bl__%2F%2F*[%40attr_id%3D%27bgbl153056.p­df%27]__1449533419841

im Vergleich zu 2012:
www.gesetze-im-internet.de/bundesrecht/stvzo_2012/gesamt.pdf

beweist, dass es keine sog. öffentlichen Straßen gibt. Demach kann es auch keine StVO, StVG in rechtlichem Sinne geben, denn wo nix is, is nix.

Es kommt nur auf den freien Willen an:

„WER“ auf „öffentlichen Straßen“ (obwohl es die ja im rechtlichen Sinne nicht gibt) ein KFZ gebrauchen will, muss es zulassen.

Es ist sonach richtig, wenn das FG ausgeführt hat:

„Soll ein Kraftfahrzeug … nicht zum Verkehr auf öffentlichen Straßen benutzt werden, so braucht es nicht zugelassen zu werden und unterliegt dann auch nicht der Kraftfahrzeugsteuer (§ 1 Abs. 1 Nr. 1 und § 2 Nr. 1 KraftStG).

www.bfh.simons-moll.de/bfh_1984/XX840459.HTM

Geht mal auf die Seite: http://freiemenschen.ch/content/das-kfz-ist-versichert. Die wirkt wahre Wunder!

3 Gedanken zu “Hier muss nicht KFZ-Steuer oder Haftpflicht gezahlt werden

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