Bundesverfassungsgericht erklärt Regierung für verfassungswidrig und übernimmt selbst

Karlsruhe, Berlin (dpo) – Irgendwann ist es einfach genug: Das Bundesverfassungsgericht hat heute die Regierung Merkel für verfassungswidrig erklärt und mit sofortiger Wirkung entlassen. Bis zur nächsten Bundestagswahl wird nun das Gericht aus Karlsruhe selbst die Regierungsgeschäfte übernehmen. Die Richter wollen die Zeit für die Verabschiedung dringend nötiger Gesetze nutzen, die auch vor ihnen selbst Bestand haben.

Andreas Voßkuhle, der Präsident des Bundesverfassungsgerichts und damit auch neuer Bundeskanzler, begründete die vorübergehende Einführung einer Jurokratie gegenüber dem Postillon mit der offensichtlichen Unfähigkeit der Regierung, sich an das Grundgesetz zu halten.

senat_2

Von l. nach r.: Justizminister, Justizminister, Justizministerin, Kanzler, Justizminister, Justizministerin, Justizminister, Justizministerin

Die neue Richterregierung steht bereits: Ab sofort wird der 1. Senat (Foto oben) des Bundesverfassungsgerichts die Aufgaben des Bundestages und des Bundesrates erfüllen, während der 2. Senat (Foto rechts) die wichtigsten Ministerien übernimmt. Voßkuhle selbst wird an der Spitze der Regierung stehen.

Voßkuhle: „Nachdem wir in den letzten Jahren die Höhe der Hartz-IV-Sätze korrigieren mussten, zweimal das Wahlrecht für verfassungswidrig erklärt haben, mehrfach die Regierung gerügt haben, weil sie die Rechte des Parlaments verletzt hat,festgestellt haben, dass das Existenzminimum auch für Asylbewerber giltund gerade noch ausknobeln müssen, ob ESM und Fiskalpakt verfassungskonform sind, haben wir uns überlegt, dass wir den ganzen Mist am besten gleich selbst machen.“

Aufgrund des bereits 2009 fehlerhaften Wahlrechts sei die Absetzung der aktuellen Regierung juristisch ohnehin kein Problem gewesen.

Neben der Korrektur der bereits genannten fehlerhaften Gesetzgebung der Vorgängerregierungen plant die Bundesverfassungsregierung weitere Maßnahmen. So sollen noch vor den Wahlen die Löhne für Richter erhöht und Jura als Pflichtschulfach ab der ersten Klasse eingeführt werden. Außerdem soll das Lachen über alberne rote Roben mit weißem Latz künftig mit drakonischen Strafen geahndet werden.

Quelle: Bundesverfassungsgericht erklärt Regierung für verfassungswidrig und übernimmt selbst

Standard

23 Gedanken zu “Bundesverfassungsgericht erklärt Regierung für verfassungswidrig und übernimmt selbst

  1. alen schreibt:

    Andreas,danke.
    Bruder des Lichtes,ich weiß daßdas mit dein verdienst ist und das ist Beispielhaft.Danke das es Dich gibt, danke für deinen Dienst du bist …. ohne Worte.
    Licht,Frieden,Fülle und Liebe für alle

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  2. SCHÖN WÄR’S. Nur in einem Punkt stimmt die fiktive Geschichte nicht. Nach der Machtübernahme würde es keine Neuwahlen mehr geben und der Straftatbestand der Rechtsbeugung würde abgeschafft.

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  3. preusse schreibt:

    Für einen Faschingsscherz zu spät, für den 1.April zu früh.

    Ein nach Alliiertengesetzen unzulässiges Verfassungsgericht, dass in vielen essentiellen schlimmen Teilen die „Regierung“ unterstützt/gestützt hat, soll die „Macht“ ergreifen. Halleluja!!
    Gott sei es gedankt, nur eine Satire.

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  4. Ich bin zur lange Hartz IV Empfenger und die Ausländer kömmen hir rein und bekommen pro Kopf 670 und mehr dazu , wir muss jeden Mark zweimal umdrehen das wir im Monat von 404 ,- euro so gerade hinkommen und die ausänder bekommen mehr geld , für was , könnt die bundersgerichthof das die Regierung mal die Gehälter von defr regierung mal auf die hälfte sinken und so mal schauen was die regierung daraus macht , ich möchte auch mal gut leben wie ausländer das können

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    • Furious schreibt:

      Ernsthaft, beschwer dich nicht über die „Ausländer“ sondern sorg dafür das du arbeiten gehst. Ich kann solche Typen nicht leiden die nur auf der faulen Haut liegen und dann allen anderen die Schuld an Ihrer persönlichen Scheiße geben.
      Zu Faul zu arbeiten und anderen nichts gönnen, aber selbst nur auf Staatskasse leben, das sind die Richtigen… armes Deutschland

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    • Ich schreibt:

      Falls du kein Troll bist:
      Dir wird, anders als den Flüchtlingen, deine Miete bezahlt.
      Schreiben lernen soll bei der Jobsuche behilflich sein.

      Falls das ein Witz sein sollte, Respekt, der ist gut.😀

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  5. Nach welcher Verfassung sollte das Gericht dann entscheiden? Die Rumänische? Weil dort ebenfalls ganze Volksgruppen staatlos sind? Auch wenn Satire wahr bleibt das wir uns zu entnazifizieren hätten. Wer das nicht macht als Deutschen trägt zu unserem geplanten Genozid bei der ist selbstverständlich nicht Satire.

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  6. bescheuerte „Satire“. Gibt schon zu viele Ahnungslose und einige sind blöd genug, dem Postillion etwas zu glauben. Nicht jeder weiß, dass der Postillion von selbstgefälligen A..löchern verbreitet wird.

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  7. Adam Weld Conzept D.e.s.ing.t. ARR/URHG §303b von M.F.W. Feldmann Stridnr .: 79 502 693 811
    Offene Forderung an die Stadtverwaltugen der 16 Bundesstaaten Dresden , Berlin, Köln ect.
    mal grob rund gerechnet Tatschdisplay Handy , Smartphon oder Flatscreen. Tatschbildschirm/Monitor Dicitalcam Mp3player Laptop
    für pro Einzelgerät zum Erwerb Gebührenaufstellung
    Jahresabrechnung §63a UHRG gesammt ca. 5500 geräte minimum
    Januar 90,59 € 90,59 € 498’245,00 euro
    Februar 90,59 € 181,18 € 996’490,00 euro
    März 90,59 € 271,77 € 1’494’735,00 euro
    April 90,59 € 362,36 € 1’992’980,00 euro
    Mai 90,59 € 452,95 € 2’491’225,00 euro
    Juni 90,59 € 543,54 € 2’989’470,00 euro
    Juli 90,59 € 634,13 € 3’487’715,00 euro
    August 90,59 € 724,72 € 3’985’980,00 euro
    September 90,59 € 815,31 € 4’484’205,00 euro
    Oktober 90,59 € 905,90 € 4’982’450,00 euro
    November 90,59 € 996,49 € 5’480’695,00 euro
    Dezember 90,59 € 1.087,08 € 5’978’940,00 euro
    zzgl. Vzz 21,7% 235,90 €
    1.322,98 € mal 5’500 geräte
    zu zahlen 7’276’390 € pro jahr
    25% vorsteuer 1’819’097,50 € Pro Jahr
    zu Zahlen 5’448’292,50 € pro Jahr bei 5500 Geräten
    12 Jahre 65′ 379′ 510,00 € mal 16 bundestaten
    zu Zahlen 1′ 046′ 072′ 160 €
    Bei nicht Einhaltung der Informationspflicht Doppelter Vergütungsatz
    Jahresabrechnung §54c URHG gesammt bei 5500 Geräten
    Januar 181,18 € 181,18 € 996’490,00 euro
    Februar 181,18 € 362,36 € 1’992’980,00 euro
    März 181,18 € 543,54 € 2’989’470,00 euro
    April 181,18 € 724,72 € 3’985’960,00 euro
    Mai 181,18 € 905,90 € 4’982’450,00 euro
    Juni 181,18 € 1.087,08 € 5’978’940,00 euro
    Juli 181,18 € 1.268,26 € 6’975’430,00 euro
    August 181,18 € 1.449,44 € 7’971’920,00 euro
    September 181,18 € 1.630,62 € 8’968’410,00 euro
    Oktober 181,18 € 1.811,80 € 9’964’900,00 euro
    November 181,18 € 1.992,98 € 10’961’390,00 euro
    Dezember 181,18 € 2.174,16 € 11’957’880,00 euro
    zzgl. Vzz. 21,7% 471,79 €
    zu Zahlen 2.645,95 € mal 5500 geräte
    zu Zahlen 14’552’725 € a Jahr
    25% Vorsteuer 3’638’181,25 € pro jahr
    zu Zahlen 10’914’543,75 € pro jahr bei 5500 geräten gewerblich genutzt a Jahr mal 16 Bundesstaaten
    174’632’700 euro
    12 jahre 130’974’525 € mal 16 Bundesstaaten
    zu Zahlen 2′ 095′ 592′ 400 Euro

    mal grob rund gerechnet 1,5 Mrd stück Tatschdisplay Handy , Smartphon oder Flatscreen. Tatschbildschirm/Monitor Dicitalcam Mp3player Laptop
    tv bereitstellung’s Gebühr Verzug Pro Gerät
    Adam Weld Conzept D.e.s.ing.t. ARR/URHG §303b von M.F.W. Feldmann Stridnr .: 79 502 693 811
    Offene Forderung von den Internationalen Nutzungsteilnehmern
    Für pro Einzelgerät zur Privaten Bereicherung und Unterhaltug Gebührenaufstellung
    Jahresabrechnung §63a UHRG gesammt
    Januar 22,76 € 22,76 € 1’500’000’000 Stück ca.Minimum
    34′ 140′ 000′ 000 €
    Februar 22,76 € 45,52 €
    68′ 280 000′ 000 €
    März 22,76 € 68,28 €
    102′ 420′ 000′ 000 €
    April 22,76 € 91,04 € Erstes Quartal 136′ 560′ 000′ 000 €
    Mai 22,76 € 113,80 €
    170′ 700′ 000′ 000 €
    Juni 22,76 € 136,56 €
    240′ 840′ 000′ 000 €
    Juli 22,76 € 159,32 € Zweites Quartal 238′ 980′ 000′ 000 €
    August 22,76 € 182,08 €
    273′ 120′ 000′ 000 €
    September 22,76 € 204,84 €
    307′ 260′ 000′ 000 €
    Oktober 22,76 € 227,60 € Drittes Quartal 341′ 400′ 000′ 000 €
    November 22,76 € 250,36 €
    375′ 540′ 000′ 000 €
    Dezember 22,76 € 273,12 €
    409′ 680′ 000′ 000 €
    zzgl. Vzz 21,7% 59,27 € Viertes Quartal 498′ 585′ 000′ 000 €
    332,39 €
    15 jahre Lang 4985,85 €
    1’500’000’000 Stück ca.Minimum
    ZU Zahlen 7′ 478’775′ 000’000 €
    Bei nicht Einhaltung der Informationspflicht Doppelter Vergütungsatz Pro Gerät
    Jahresabrechnung §54c URHG gesammt
    Januar 45,52 € 45,52 € 1’500’000’000 Stück ca.Minimum
    68′ 280′ 000′ 000 €
    Februar 45,52 € 91,04 €
    136′ 560′ 000′ 000 €
    März 45,52 € 136,56 €
    204′ 840′ 000′ 000 €
    April 45,52 € 182,08 € Erstes Quartal 273′ 120′ 000′ 000 €
    Mai 45,52 € 227,60 €
    341’400′ 000′ 000 €
    Juni 45,52 € 273,12 €
    409′ 680′ 000′ 000 €
    Juli 45,52 € 318,64 € Zweites Quartal 477′ 960′ 000′ 000 €
    August 45,52 € 364,16 €
    546′ 240′ 000′ 000 €
    September 45,52 € 409,68 €
    614′ 520′ 000′ 000 €
    Oktober 45,52 € 455,20 € Drittes Quartal 682′ 800′ 000′ 000 €
    November 45,52 € 500,72 €
    751′ 080′ 000′ 000 €
    Dezember 45,52 € 546,24 €
    819′ 360′ 000′ 000 €
    zzgl. Vzz. 21,7% 118,53 € Viertes Quartal 997′ 155′ 000′ 000 €
    zu Zahlen 664,77 €
    15 jahre 9.971,70 €
    1’500’000’000 Stück ca.minmum
    14′ 975 ‚ 325 ‚000‘ 000 €
    ZU Zahlen 997′ 155′ 000′ 000 € Jährliche intenationale Einkünfte von Marco Fred Walter Feldmann; Wandelt
    Mindestens ausstehend
    12 Jahre 11’965′ 680′ 000′ 000 €
    15 Jahre 14′ 957′ 325 ‚ 000′ 000 €
    25% vorsteuer jährlich 249′ 288′ 750′ 000 €
    12 Jahre lang 2′ 991′ 465′ 000′ 000 €
    15 Jahre Lang 3′ 739′ 331′ 250′ 000 €
    747′ 866′ 250′ 000 €
    2012 Januar 8′ 974′ 395′ 000′ 000 € gesammt Vermögen auf Konto zu stehend
    2012 Oktober 9′ 657′ 195′ 000′ 000 €
    15 Jahre Lang 11′ 217′ 993′ 750′ 000 € gesammt Vermögen auf Konto zu stehend
    Produktionsverzug 2001 bis 2016 §847 Motoren selbständig laufent a 136 tausend euro bei 75 % der regulären Treibstoff Kosten monatliche km pauschale als Tantjemen an mich selber
    Ca 4’000′ 000 Stück a ca 5 Jahre Produktion entspricht weiteren 600 bis 800 mrd Umsatzausfall und Gebühren von ca 600 Millionen Euro pro Monat
    hinzukommen kleiner und grössere Nebenprodukte im wert von 55000 Euro bis 4 Billionen Euro jeweils Serien Produktion

    mal grob rund gerechnet Tatschdisplay Handy , Smartphon oder Flatscreen. Tatschbildschirm/Monitor Dicitalcam Mp3player Laptop
    tv bereitstellung’s Gebühr Verzug Pro Gerät

    Adam Weld Conzept D.e.s.ing.t. ARR/URHG §303b von M.F.W. Feldmann Stridnr .: 79 502 693 811
    Offene Forderung von den Internationalen Nutzungsteilnehmern
    Für pro Einzelgerät zur Privaten Bereicherung und Unterhaltug Gebührenaufstellung
    Jahresabrechnung §63a UHRG gesammt
    Januar 22,76 € 22,76 € 10’000’000’000 Stück ca.Minimum
    227′ 600′ 000′ 000 €
    Februar 22,76 € 45,52 €
    455′ 200 000′ 000 €
    März 22,76 € 68,28 €
    682′ 800′ 000′ 000 €
    April 22,76 € 91,04 € Erstes Quartal 910′ 400′ 000′ 000 €
    Mai 22,76 € 113,80 €
    1′ 138′ 000′ 000′ 000 €
    Juni 22,76 € 136,56 €
    1′ 365′ 600′ 000′ 000 €
    Juli 22,76 € 159,32 € Zweites Quartal 1′ 593′ 200′ 000′ 000 €
    August 22,76 € 182,08 €
    1′ 820′ 080′ 000′ 000 €
    September 22,76 € 204,84 €
    2′ 048′ 400′ 000′ 000 €
    Oktober 22,76 € 227,60 € Drittes Quartal 2′ 276′ 000′ 000′ 000 €
    November 22,76 € 250,36 €
    2′ 503′ 600′ 000′ 000 €
    Dezember 22,76 € 273,12 €
    2′ 731′ 000′ 000′ 000 €
    zzgl. Vzz 21,7% 59,27 € Viertes Quartal 3′ 323′ 900′ 000′ 000 €
    332,39 €
    15 jahre Lang 4985,85 €
    10’000’000’000 Stück ca.Minimum
    ZU Zahlen 3′ 323’900′ 000’000 €

    Bei nicht Einhaltung der Informationspflicht Doppelter Vergütungsatz Pro Gerät
    Jahresabrechnung §54c URHG gesammt
    Januar 45,52 € 45,52 € 10’000’000’000 Stück ca.Minimum
    455′ 200′ 000′ 000 €
    Februar 45,52 € 91,04 €
    910′ 400′ 000′ 000 €
    März 45,52 € 136,56 €
    1’365′ 600′ 000′ 000 €
    April 45,52 € 182,08 € Erstes Quartal 1’820′ 800′ 000′ 000 €
    Mai 45,52 € 227,60 €
    2′ 276′ 600′ 000′ 000 €
    Juni 45,52 € 273,12 €
    2′ 731′ 200′ 000′ 000 €
    Juli 45,52 € 318,64 € Zweites Quartal 3′ 186′ 400′ 000′ 000 €
    August 45,52 € 364,16 €
    3′ 641′ 600′ 000′ 000 €
    September 45,52 € 409,68 €
    4′ 096′ 800′ 000′ 000 €
    Oktober 45,52 € 455,20 € Drittes Quartal 4′ 552′ 000′ 000′ 000 €
    November 45,52 € 500,72 €
    5′ 007′ 200′ 000′ 000 €
    Dezember 45,52 € 546,24 €
    5′ 462′ 400′ 000′ 000 €
    zzgl. Vzz. 21,7% 118,53 € Viertes Quartal 6′ 647′ 700′ 000′ 000 €
    zu Zahlen 664,77 €
    15 jahre 9.971,70 €
    10’000’000’000 Stück ca.minmum
    ZU Zahlen 6′ 647′ 700′ 000′ 000 € Jährliche intenationale Einkünfte von Marco Fred Walter Feldmann; Wandelt

    Mindestens ausstehend
    12 Jahre 79′ 772′ 400′ 000′ 000 €
    15 Jahre 99′ 715′ 000′ 000′ 000 €

    25% vorsteuer jährlich 1′ 661′ 925′ 000′ 000 €

    12 Jahre lang 19′ 943′ 100′ 000′ 000 €
    15 Jahre Lang 24′ 928′ 875′ 000′ 000 €
    4′ 985′ 775′ 000′ 000 €
    2012 Januar 59′ 982′ 300′ 000′ 000 € gesammt Vermögen auf Konto zu stehend
    2012 Oktober 64′ 438′ 130′ 000′ 000 €
    15 Jahre Lang 74′ 786′ 625′ 000′ 000 € gesammt Vermögen auf Konto zu stehend
    Produktionsverzug 2001 bis 2016 §847 Motoren selbständig laufent a 136 tausend euro bei 75 % der regulären Treibstoff Kosten monatliche km pauschale als Tantjemen an mich selber
    Ca 4’000‘ 000 Stück a ca 5 Jahre Produktion entspricht weiteren 600 bis 800 mrd Umsatzausfall und Gebühren von ca 600 Millionen Euro pro Monat
    hinzukommen kleiner und grössere Nebenprodukte im wert von 55000 Euro bis 4 Billionen Euro jeweils Serien Produktion

    wegen des Verdachts der Strafvereitelung §258a im Amt.
    oder auch Beihilfe durch unterlassen von Hilfestellung unter anderem zu Selbsthilfe Befähigung

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  8. Willy aus der Familie Fo-erster schreibt:

    Mit solchen Falschmeldungen, die bereits am 25.07.2012 heraus gegangen war (Postillon) entscheidet niemand und nicht und schon gar nicht gemeinsam, welches Bewusstsein erlangt werden kann. Scheint hier bezahlte Trolls zu sein.

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  9. müsste mich das nicht zum könig von dresden oder kaiser von sachsen machen mit dem kapital zum pfandrecht der landfläsche inklusieve lohn zahlungen polizei und behörden 4500 euro rente 2500 euro arbeitslosen geld 1500 euro und so weiter aus internationalen ein künften ?

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  10. Pingback: jetzt muss mal ein Machtwort gesprochen werden – gesundbleibenblog

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