Mächtige GEZ zittert vor Ansturm der Bargeld-Zahler

Die GEZ hat offenbar große Angst, dass tausende Bargeld-Zahler das System lahmlegen könnten. Auf ihrer Website veröffentlicht die GEZ einen Text, der zeigt: Die mächtige Behörde ist richtig aufgescheucht. Wenn tausende Zahler einen einfachen Musterbrief schicken, könnte das System der GEZ zusammenbrechen.

Die GEZ hat sich bisher für unantastbar gehalten. Die Behörde war davon überzeugt, dass sie mit ihren mächtigen Verbündeten aus Politik und Rundfunkanstalten jeden Widerstand im Keim ersticken könnte. Dann kam der Journalist Norbert Häring vom Handelsblatt und kündigte seine GEZ-Einzugsermächtigung: Er wolle bar zahlen, oder gar nicht. Lange schwieg die Behörde und hoffte, dass es sich um einen Einzelfall handelt, den am besten durch Ignorieren erledigt.

 

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Doch offenbar haben bereits tausende GEZ-Zahler den Plan gefasst, ihre Einzugsermächtigung zu widerrufen und auf Barzahlung zu bestehen.

Die GEZ sah sich gezwungen, auf den anschwellenden Bürgerprotest zu reagieren, der bereits seit Jahre vorherrscht (Video am Anfang des Artikels). Auf ihrer Website greift die GEZ das Thema auf. Doch statt einer gerichtsfesten Erklärung, dass Häring und die Barzahler einem Irrtum aufgesessen sind, liest sich die Erklärung wie das Eingeständnis, dass mit der Barzahlung tatsächlich der Nerv des Systems getroffen wurde. Die GEZ schreibt, der Rundfunkbeitrag sei „grundsätzlich bargeldlos“ zu bezahlen. Das ist ein Abweichung vom Gesetzestext. Dort steht, die GEZ sein „nur bargeldlos“ zu bezahlen. Offenbar hat man bei der GEZ erkannt, dass das Gesetz ein Verstoß gegen die Bundesbankgesetze ist, die Bargeld als gesetzliches Zahlungsmittel vorschreiben, das in Deutschland akzeptiert werden muss.

Die GEZ gibt einige Banken an, bei denen man einzahlen könne, wenn man selbst kein Konto habe. Die GEZ weist darauf hin, dass bei diesen Banken Gebühren zwischen fünf und 15 Euro anfallen könnten. Das ist mit Sicherheit unverhältnismäßig, weil jemand damit gezwungen würde, ein Geschäft zu tätigen, das er unter normalen Umständen nicht tätigen würde. Die GEZ kann aber die Kunden nicht zu vergleichsweise teuren Bankgeschäften zwingen.

Der dritte Bock: Die GEZ schreibt, „dass in klar abgegrenzten Bereichen aus Gründen der Verwaltungsvereinfachung und zur Kosteneinsparung die Möglichkeit zur Barzahlung mittels Banknoten begrenzt wird.“ Das soll heißen: Die GEZ behauptet, sie könne den Kunden wegen der „Verwaltungsvereinfachung“ die Bargeld-Zahlung verweigern. Das ist rechtlich nicht haltbar: Denn die GEZ wird von den Ländern erhoben. Die Länder sind aber nicht befugt, eine Einschränkung des Wirkungsbereichs von Bargeld als gesetzlichem Zahlungsmittel vorzunehmen.

Auf der Website Online-Boykott, die gegen die GEZ vorgehen will und nach eigenen Angaben bereits mehrere Millionen Zugriffe zu verzeichnen hat, wird der Brief des Bargeld-Zahlers Häring veröffentlicht. Er kann im Grund von jedem Beitragspflichtigen als Musterbrief verwendet werden. Sollten sich tatsächlich massenhaft Nachahmer finden, könnte dies die GEZ lahmlegen und zu einer Gesetzesänderung zwingen. Der Brief lautet:

ARD ZDF Deutschlandradio, Beitragsservice, 50656 Köln

Betreff: Barzahlung von Rundfunkgebühr (Nummer)

Sehr geehrte Damen und Herren,

Sie haben mit Schreiben (Datum) die Zahlung des zum (Datum) fälligen Rundfunkbeitrag für den Haushalt, in dem ich wohne, eingefordert. Bitte teilen Sie uns mit, wo wir den Rundfunkbeitrag bar bezahlen können. Laut §14 Bundesbankgesetz sind „in Deutschland … auf Euro lautende Banknoten das einzige unbeschränkte gesetzliche Zahlungsmittel“. Das bedeutet meines Wissens, dass Sie die Bezahlung einer Schuld mit diesem unbeschränkten gesetzlichen Zahlungsmittel nicht ablehnen dürfen.

Sollten Sie stattdessen auf Begleichung per Banküberweisung oder Einzug von Giralgeld bestehen, bitten wir um Angabe der gesetzlichen Grundlage hierfür.

Mit freundlichen Grüßen

Quelle: Mächtige GEZ zittert vor Ansturm der Bargeld-Zahler

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6 Gedanken zu “Mächtige GEZ zittert vor Ansturm der Bargeld-Zahler

  1. Heike Denis Oberschelp schreibt:

    Hallo Alexander,ich habe schon einen Brief mit der bitte um Bargeld Zahlung verschickt und habe eine Brief wieder bekommen…diesen würde ich Ihnen gerne zusenden…wie wäre das machbar?
    Liebe Grüße
    Heike

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  2. ja toooollll denn jetzt kommen wieder mal die Wertpapiere zum Zug die Mensch als geistig sittliches Wesen ausstellen kann🙂 . Wer mit Schecks und Wechseln bezahlen möchte kann dies ja angeblich nach Angaben von angeblichen Behörden die überhaupt keine hoheitlichen Rechte haben nicht tun, weil man handelbare Instrumente als Bargeld ansehen würde. Frage mich immer wieso sooooo viele Menschen so einen Schwachsinn glauben, denn gesetzliches Zahlungsmittel sind nun mal als erstes Scheine und Münzen. Schickt diesen Betrügern alle schon Wechsel oder Verrechnungs Schecks der Strohmann Konten bei der BIZ und die fangen an komplett durchzudrehen. Wir müssen der Lügenpresse den Geldhahn zudrehen und jetzt beginnt ein wichtiger Schritt in diesem Prozess.

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  3. Markus Held schreibt:

    Diese Variante habe ich auch probiert, hat bei mir leider nichts genützt, GEZ hat nur lapidar geantwortet dass bei Ihrer Institution eine Bankzahlung vorgenommen werden muss. Jetzt gehts halt wieder so weiter wie bisher, ich lasse es immer solange auflaufen bis der GV wieder vorbei kommt. Ich hoffe sehr,dass bald mehr Beitragszahler aufwachen und dagegen vorgehen… Gemeinsam sind wir nicht zu stoppen, also bitte engagiert euch.
    Gruss Markus

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  4. Briefe an Herr/Frau sind immer an Deine Firma/Strohmann/juristische Person gerichtet und nicht an Dich als Mensch. Mensch ist Begünstigter dieser Treuhand VORNAMEN NACHNAMEN (man beachte die Großschreibung wichtig siehe: capitis Deminutio maxima Rechtsstellung nach römischem Recht). Diese Großschreibung wurde damals nur dazu genutzt um Sklaven an den Ausweisen zu erkennen. Menschen als geistig sittliche Wesen die sich als solche zu erkennen geben, haben Menschenrechte die man verletzen kann. Wenn ich mich aber als mein Strohmann zu erkennen gebe, dann akzeptiere ich stillschweigend (tacit agreement) das ich Sklave bin und keine Menschenrechte habe. Es ist also ein himmelweiter Unterschied ob ich sage ich bin Herr Sowieso oder Mensch Vorname aus dem Hause (Nachname). Der Begünstige der Treuhand VORNAME NACHNAME kann auch verweigern Rechte an die Vertragsparteien (auch nur Zeitweise) abzutreten. Somit verhindere ich das die Betrugsartisten mein Konto bei der BIZ mit Strafen usw. belasten. Denn wenn ich noch nicht mal mein Strohmann Konto bei der BIZ einsehen kann, wie soll ich dann Abbuchungen von diesem Konto effektiv überprüfen ? Bittet um Bargeldzahlung und schickt denen Schecks und Wechsel, denn alle sogenannten staatlichen Forderungen könnt ihr so zahlen (siehe auch House Joint Resolution 192 1933 https://www.youtube.com/watch?v=mOqUvuaEpgo . Da wir unter dem Bretton Woods Abkommen von 1944 leben (Ferderal Reserve Dollar ist die Weltleitwährung) und auch der UCC (uniform commercial code) weltweit gilt, darf Mensch so vorgehen.

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  5. nochmals möchte ich zur Bargeldzahlungen feststellen, das nur Scheine und Münzen gesetzliches Zahlungsmittel sind. Wenn die also auf Überweisungen bestehen sollten, hat Mensch das Recht auf kostenfreie Barzahlungen zu bestehen oder noch besser denen handelbare Instrumente zu schicken um die Schuld zu begleichen, denn die Unterschrift eines Menschen bedeutet gleichzeigt „Kredit“, denn nur Mensch kann Wertschöpfung betreiben, da Geld bis heute zumindest diese Eigenschaft nicht hat da es nicht arbeiten gehen kann. Diese Vorgehensweise ist auch durch die „House Joint Resolution 192 1933“ . Es geht primär darum diesem System den Geldhahn zuzudrehen, denn nur so funktioniert es. Der Mensch muß sich endlich über seinen Wert bewusst werden, und aufhören sich durch Konsumterror versklaven zu lassen.

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