Die Ursache des Rundfunkstaatsvertrages sind die Bundesländer, die Scheinverträge untereinander abgeschlossen haben. Um das Problem zu lösen, muß die Betrachtung auf das Recht der Verträge – SR 0.111 gerichtet werden, in der Staaten die Fähigkeit besitzen, Verträge zu schließen. Ohne Ausnahme kann ein Staat nur einen obligatorischen Vertrag haben, also nur schuldverpflichtet sein.

http://web.ichr.de/files/2017_02_19-I…

Die juristische Bundesrepublik Deutschland ist in Wahrtheit nur eine juristische Einrichtung, eine Verwertungsgesellschaft, die Urheberrechte oder verwandte Schutzrechte treuhänderisch für eine große Anzahl von Urhebern oder Inhabern verwandter Schutzrechte zur gemein Samen, also grundlegend bösartigen und rechtlosen Auswertung kollektiv wahrnimmt, so die total irrige Meinung in der Öffentlichkeit, denn in Art. 1 Grundrecht ist das Recht des Menschen, die als Inhaber- und Urheberrecht des Menschen unverletzlich und unveräußerlich sind.

Die Bundesländer haben sich niemals dem Bund und somit dem Grundrecht angeschlossen, denn die Landesverfassungen sind faktische Absichtserklärungen und keine Tatsachen.

Die Rundfunkstaatsverträge haben keine Rechtgrundlagen und sind völkerrechtwidrige Einrichtungen gegen die verfassunggemäße Grundordnung. Die dazugehörige Jury der Castingunternehmen Bundesländer fingieren im Monopoly

  • Rechtsprechung ohne Rechtfähigkeit,
  • Prozesse ohne Prozeßfähigkeit,
  • Klagen ohne Klageberechtigung und Klagebefugnis,
  • Schäden ohne Haftbarkeit mit anonymer UN-Verantwortung

und verleumden

  • Völkerrecht ohne Zuständigkeit gegen die Verfassungordnung.

Diese Handlungen sind im Natur- und zwingend-humanitären Völkerrecht strafbar.

Der Kampf gegen das Symptom GEZ ist aussichtslos, sondern die Ursache ist der Rundfunkstaatsvertrag. Wenn die Bundesländer keine Grundrechtberechtigung haben und auch nicht grundrechtberechtigt sind, kann der Rundfunkstaatsvertrag auch keine rechtliche Bindewirkung haben, sondern die Rundfunkbeträge sind ohne Rechtgrundlage und gegen die verfassungrechtliche Grundordnung.

Laßt also den Unsinn mit der GEZ endlich sein und konzentriert Euch nur auf die Ursache.

Die juristischen Bundesländer haben ihr fingiertes Recht, sie sind nicht Rechtträger nach dem Recht der Verträge, sondern Rechtschuldträger nur über den Rundfunkstaatsvertrag, der über das Bundesmeldegesetz nur in § 26 (2) BMG einen Ausweg kennt.

Der Rundfunkstaatsvertrag ist rechtlos und verfassungwidrig. Die Zuständigkeit ergibt sich im Kollisionsfall aus Art. 24 (3), 25, 31, 79 (3) GG. Zuständig ist der Gerichthof der Menschen.

Eine weitere Möglichkeit ist die Obligation, wenn Menschen gezwungen werden, sich unten zu halten, also der Unterhaltung unfreiwillig ausgesetzt werden. Dann greifen die Mittel des immatieriellen und außervertraglichen Schaden, Folgeschaden und Folgeersatzschaden, wenn die Menschen zum grottenschlechten Programm gezwungen werden. Deswegen sind es auch keine Rundfunkkosten, sondern der Rundfunkbeitrag. Die Menschen tragen dazu freiwillig bei, so die Idee der Idio(to)logie.

Sinn und Zweck des für den schuldigen Staat mit dem schuldigen Rundfunkstaatsvertrages ist es Zustimmung zu bekommen, denn der Beitrag ist kein Betrag. Ein Betrag ist eine Art Forderung, ein Beitrag ist eine freiwillige Abgabe auf Grund des Glaubens. Der Schöpfer hat den Rundfunkstaatsvertrag nicht gemacht und Fernsehen ist keine Weissagung eines Propheten, sondern der Rundfunkstaatsvertrag ist eine profitable Pseudo-Wissenschaft, damit die Menschen in ihrem Recht untergehalten werden.

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3 Gedanken zu “Unsinn mit der GEZ – Rundfunkstaatsvertrag statt Grundgesetzbeitritt

  1. Peter Spangenberg schreibt:

    Danke schön, das ist sehr blausibel. Was kann man als einzelner machen? Ich glaube nichts. Aber wenn wir uns zusammen schließen würden, können wir auch das richtige erreichen.
    Lg. Peter

    Gefällt mir

  2. Pingback: GEZ: Tübinger Richter wehrt sich vor EuGH – Millionen GEZ-Verweigerer freuen sich | DER Weg zum MenschSEIN in Freiheit und SELBSTbestimmung - Die Lösung ist da, nun muss der Weg nur noch gegangen werden. - Wer geht mit?

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