Der Gerichthof der Menschen ist als oberstes Bundesgericht ein Tatsachengericht, ein Pflichtgerichthof zum Schutz von Menschen, da es nicht national, international oder supranational, sondern zum Schutz des Grundrecht jedes einzelnen Menschen global ist. Er ist in Art. 95 Grundgesetz in der Gerichtsbarkeit für die Jurisfiktion, Schuldverwaltung und privaten Polit-Parteien für Privatpersonen vorgesehen und kann aus dem Grundgesetz ohne Grundrechtanbindung nicht von System-Staaten eingerichtet oder betrieben werden. Nationale, internationale und supranationale Regierungsorganisationen sind keine global-bevorrechtigte Organisation des Natur- und Völkerrecht!

Der GdM ersetzt den Kontrollrat seit 1990 nach dem SHAEF- und SMAD-Gesetz. Der Gerichthof der Menschen ist gemäß den völkerrechtlichen und diplomatischen, nationalen und internationalen Urkunden mit absoluter Beweiskraft als Kontrollkommission für die Wirksamkeit der Behörden zuständig für

  • Referendum, Veto und verfassungsrechtliche Prüfung von Gesetzen
  • Wahlprüfung und Wahlkontrolle
  • Staats-Haftung von politischen Fehlern durch die Politik(er)
  • Regreß gegen Politiker und Parteien bei Wahlbetrug
  • Sittlichkeitsprüfung von Politikern und Ministern
  • Diätenfestlegung von Parlamentarien
  • Richterberufung, Richter- und Gerichtskontrolle
  • Standesaufsicht der Rechtspflege (Rechtsanwalt und Rechtspfleger)
  • Prüfung von Dienst- und Disziplinarverfahren von Beamten
  • Prüfung von Befangenheitsanträgen gegen Richter
  • Prüfung von Rechtsmißbrauch und Rechtsbeugung
  • Strafverfolgung im Amt (§§92, 258a, 331-358 StGB)
  • Prüfung zur Verfolgung von Straftaten im Amt als Hochverrat
  • Strafverfolgung von Hochverrat
  • Einführung und Pflege von öffentlichen Datenbanken über Personen im Amt
  • Wiederaufnahmeverfahren und Prüfung von Urteilen
  • Gewährung von Prozeßkostenhilfe
  • Entschädigungsrecht
  • Zentrale OEG-Stelle für Straftaten im Amt
  • Prüfung bei Diffamierung
  • Unterlassungs- und Vollstreckungsverfahren im Zivilrecht
  • Prüfung von Gesetzen (Menschenrechtskontrolle bei Wählervorbehalt AuslR)
  • Prüfung überlange Verfahrensdauer
  • Prüfung in Betreuungssachen
  • Prüfung bei Kindesentziehung
  • Prüfung bei Psychiatrisierung
  • Prüfung und Umsetzung von EU-Richtlinien
  • Genehmigung und Kontrolle der Gemeinnützigkeit
  • Statistik über die geleistete Tätigkeit von Behörden und Straftaten im Amt 

Die Kommission für die Wirksamkeit der Behörden arbeitet dynamisch im Einzelfall im Sinne einer Unterlassungskommission für Menschrechte gemäß §§307, 179 BGB und wird vom Bürger direkt angerufen. Deswegen kann keine Inzuchtdepression des Systems auftreten, weil die Kommission legitimiert durch Art. 1,25, 20 I, IV GG gesteuert wird.


Willst du glücklich sein im Leben, trage bei zu anderer Glück, denn die Freude die wir geben, kehrt ins eigene Herz zurück.
oder
But the real way to get happiness is by giving out happiness to other people.
Robert Stephenson Smyth Baden-Powell, Gründer der Pfadfinderbewegung. (Scout)
(* 22. Februar 1857 in London; † 8. Januar 1941 in Nyeri, Kenia)

Wie alles begann

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