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DER Weg zum MenschSEIN – Stillstand der Recht(schuld)pflege

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Durch Feststellung des EGMR 75529/01 ist durch Art. 6, 13 EMRK beweisen, daß ein Stillstand der Rechtschuldpflege gemäß § 245 ZPO eingetreten ist. Der Inhaber und Urheber der Person SÜRMELI oder S Ü R M E L I ist nicht verpflichtet, vom Rechtbehelf der Justiz Gebrauch zu machen… (Sürmeli ./.BRD [GK], Nr. 75529/01, Rdnrn. 103-108, CEDH 2006-…, 76680/01), weil das niedersächsiche Justizministerium in Niedersachsen im Dokument 1001 I-202.45 am 19.01.2017 diese Tatsache ebenfalls bestätigt hat, daß die Justiz nicht Grundrecht berechtigt und nicht prozeßfähig ist (BVerfGE 1 BvR 1766/2015).

Globale Nichtregierungorganisationen der und für Menschen sind legitim und legal, denn die Grundlage der Anerkennung im Völkerrecht liegt durch öffentliche Urkunden vor (StGBl. Nr. 139/1918 vom 19.12.1918), stehen nicht im Widerspruch zur ordnung(s)gemäßen Verfassungordnung und sind bereits in den Verfassungen/ Satzung, die zu allseitiger Erfüllung der durch das gesellschaftliche Bekenntnis gestellten Aufgaben nach BVerwGE 123, 49 (54), – Vergleich Definition im Urteil vom 15.06.1995 – BVerwG 3 C 31.93 – BVerwGE 99-, ausdrücklich bestimmt. Der Gerichthof der Menschen ist national und international akkreditiert.

Rechtsschuldgeschäfte, die eine juristische Person des öffentlichen Rechts durch ihre „Organe“ außerhalb des durch Gesetz oder Satzung bestimmten Wirkungskreises der juristischen Person als UN-Recht vornimmt, sind rechtsunwirksam (BGHZ 20, 119).

Tatsachenfeststellung des ECHR 75529/01 SÜRMELI, im Wesen der juristischen Person SÜRMELI des rechtschaffenen Menschen als öffentliches Recht als (an)-erkannter Völkerrechttitelträger ECHR 75529/01! SÜRMELI – Art. 19 (3) Grundrecht (BGHZ 20, 119) – öffentliches Recht und Grundrecht juristische Personen des öffentlichen Rechtes in Art. 19 (3) Grundrecht umfassend anerkannt

Bestimmung:

Der Inhaber und Urheber der Person SÜRMELI oder S Ü R M E L I ist nicht verpflichtet, vom Rechtbehelf der Justiz Gebrauch zu machen…
(Sürmeli ./.BRD [GK], Nr. 75529/01, Rdnrn. 103-108, CEDH 2006-…, 76680/01)!

Im Recht der Verträge gibt es keine Diskussion, Demokratie oder Diffamierung.

Weitere Quellenhinweise:

  • SR 0.111 wiener Übereinkommen über das Recht des Vertrages
  • SR 0.518.51 genfer Abkommen IV.
  • SR 0.277.12 New York´er Übereinkommen über Vollstreckung der Anerkennung

Recht kann in einem Prozeß der Justiz nicht geklärt werden!
Prozeßunfähigkeit gibt es im Recht nicht.

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Ein Gedanke zu “DER Weg zum MenschSEIN – Stillstand der Recht(schuld)pflege

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