Besatzungsrecht gemäß Artikel 79 Grundgesetz (GG) und Überleitungsvertrag (ÜLV) immer noch aktiv !!

Völkerrecht vor Bundes- und Landesgesetzen. Gemäß der Erklärung des Justizministeriums vom 19.01.2017 nach jesus christus Geburt wird in der Jusrisfiktion Rechtsprechung ohne Rechtfähigkeit, Prozesse ohne Prozeßfähigkeit, Klagen ohne Klageberechtigung und Klagebefugnis, Schäden ohne Haftbarkeit mit anonymer UN-Verantwortung fingiert und Völkerrecht ohne Zuständigkeit gegen die Verfassungordnung verleumdet. Diese Handlungen sind strafbar.

Viele Menschen sind nicht aufgeklärt, warum sie Opfer einer Menschenrechtverletzung geworden sind.

Das Internationale, Zentrum für Menschenrecht, der Zentralrat Europäischer Bürger sowie der Gerichthof der Menschen sind gemäß Art. 1 (3) ÜLV gemäß den Rechtvorschriften bestimmt und in den zwingend-humanitären Verträgen verbrieft. Der im Kollisionsvertrag Überleitungsvertrag verwendete Ausdruck „Rechtvorschriften“ umfaßt Proklamationen, Gesetze, Verordnungen, Entscheidungen, Direktiven, Durchführungsbestimmungen, Anordnungen, Genehmigungen oder sonstige Vorschriften ähnlicher Art, die amtlich veröffentlicht worden sind, wie die Präambel, das Grundrecht und das gebundene Grundgesetz. Die Bezugnahme auf eine einzelne Rechtsvorschrift schließt alle und jeden ihrer Teile, einschließlich der Präambel ein, sofern nicht ausdrücklich etwas anderes bestimmt ist.

Nicht nur in Art. 24 (3), 25 GG sowie § 42 VwGO, sondern insbesondere im Überleitungsvertrag ist der Begriff im zwingend-humanitärem Völkerrecht bestimmt, daß eine Besatzungsbehörde gemäß Art. 1 (4) ÜLV auf Grund ihrer eigenen autonomen und autoritären Besatzung auch eine internationale Organisation in Ermächtigung des Art. 142 genfer Abkommen IV – SR 0.518.51 handeln, eine Besatzungsbehörde ist. Besatzungsamt ist die Organisation, die bevorrechtigt tätig ist.

Links:
http://ichr.de/files/2017_02_19-IZMR-…
https://de.wikipedia.org/wiki/Alliier…
https://de.wikipedia.org/wiki/Alliier…
https://www.gesetze-im-internet.de/gg…
https://www.admin.ch/opc/de/classifie…
https://www.admin.ch/opc/de/classifie…

Advertisements

Ich freue mich auf Deinen Kommentar

Trage deine Daten unten ein oder klicke ein Icon um dich einzuloggen:

WordPress.com-Logo

Du kommentierst mit Deinem WordPress.com-Konto. Abmelden / Ändern )

Twitter-Bild

Du kommentierst mit Deinem Twitter-Konto. Abmelden / Ändern )

Facebook-Foto

Du kommentierst mit Deinem Facebook-Konto. Abmelden / Ändern )

Google+ Foto

Du kommentierst mit Deinem Google+-Konto. Abmelden / Ändern )

Verbinde mit %s