Die Länder sind dem Grundgesetz nicht beigetreten und halten sich nicht an das Grundrecht in der Rechtschuldanbindung. Das Grundgesetz wird in den Ländern als eine Absichtserklärung ausgelegt. In den Ländern wird das wiener und haager Abkommen (unvollständig) als Alibifunktion angewandt. Die Verträge der Länder ist der Rundfunkstaatsvertrag (RStV) und die Gerichtsvollziehergeschäftsanweisung (GVGA) über das Gerichtsverfassungsgesetz (GVG).

Die Medien herrschen durch das dunkele Netz über die Legislative, Judikative und Exekutive, die käuflich und im Eigeninteresse (des Landes) von der Hochfinanz mit Aufträgen bei den Universitäten und Hochschulen durch Lobbyisten finanziert, und somit tatsächlich beherrscht und gehalten werden.

Durch die Zahlung der Rundfunkbeiträge (1 BvR 1766/2015) durch die GEZ wird die Jurisfiktion und Exekutive gehalten und beherrscht.

Dabei wird das kategorische Imperativ, das Recht, in Meinungen verletzt.

kategorische Rechthierachie

  • Glaube an die Genesis – Transzendenz – berechtigtes Volk
  • Recht des Menschen – Naturrecht
  • Recht der Verträge – Völkerrecht – Rechtstaat
  • Wirtschaftsstatus der Statisten- demokratischer Staat politischer Staat – Sklave (Obligation)
  • Handelsvertrag – (UCC)
  • Piraterie – privat oder Raub (Verbände)

ACHTUNG:
nicht kombinierbar ist Glaube, Recht, Handels- und Staatsvertrag sowie Raub/ Piraterie

BOT-SCHAFT
Wir BAUEN DIE ARCHE IN DER SINNES FLUT

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2 Gedanken zu “DER Weg zum MenschSEIN – Rundfunkstaatsvertrag = RundfunkstaatTV über Jurisfiktion

  1. Pingback: GEZ: Tübinger Richter wehrt sich vor EuGH – Millionen GEZ-Verweigerer freuen sich | DER Weg zum MenschSEIN in Freiheit und SELBSTbestimmung - Die Lösung ist da, nun muss der Weg nur noch gegangen werden. - Wer geht mit?

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