Derivative Völkerrechtssubjekte (Organisationen) bekommen ihre (partielle) Rechtsfähigkeit von den sie schaffenden (originären) Völkerrechtträgern beliehen!

Originäre Rechtkörperschaften, also rechtschaffene Rechtträger

„…. sind ungeachtet ihrer Anerkennung als Körperschaften des öffentlichen Recht dem Staat in keiner Weise inkorporiert, also auch nicht im weitesten Sinn „staatsmittelbare“ Organisationen oder Verwaltungseinrichtungen. Ihre wesentlichen Aufgaben, Befugnisse, Zuständigkeiten sind originäre und nicht vom Staat abgeleitete. Sie können also unbeschadet ihrer besonderen Rechtqualität dem Staat „gegenüber“ stehen, eigenes Recht im Trust gegen den Staat geltend machen. Sie sind unter diesem Gesichtspunkt umfassend Grundrecht fähig und Grundrecht berechtigt (BVerfGE 1 BvR 1766/2015)….“.

Fundstelle: BVerfGE 18, 385 [386]; 19, 129 [133 f.]

Ein originäres Völkerrechtsubjekt ist ein Träger von völkerrechtlichen Rechten und Pflichten, dessen Verhalten unmittelbar durch das Völkerrecht geregelt wird. Nach den Institutionen des römischen Rechts ergibt sich, daß das Recht des Staates oder des Gesetzes solche Körperschaften nicht macht und fingiert, sondern Rechtträger natürlich und originär vorfindet. Die Körperschaftsrechte werden nicht verliehen, sondern unter Kontrahierungszwang feststellend erkannt (ECHR 75529/01 SÜRMELI / BRD)….“.

Quelle: Institutionen und Geschichte des römischen Rechts, Band I, Emil Kuntze

Ein neues originäres Völkerrechtsubjekt erwirbt seine Völkerrechtpersönlichkeit unabhängig von seiner Anerkennung oder Nichtanerkennung durch die bloße Tatsache seines Entstehens durch den Rechtträger. Die in der Anerkennung liegende private (nicht originäre) Feststellung, daß das Völkerrechtssubjekt entstanden sei, ist nur deklatorischer Natur (OVG Münster, 14.02.1989 Verfahren: 18A 858/87 in NVwZ 1989, 790 (ZaöRV 51 [1991], 191).

Eine Sonderstellung nehmen die glaubenrechtlichen Ämter und Behörden des öffentlichen Recht des IZMR und des ZEB zum Schutz der Präambel und des Grundrecht ein (Art. 1-2 ÜLV).

Sie haben im öffentlichen Recht Körperschaftsstatus alternativ Art. 140 GG in Verbindung mit Art 137, 138 WRV, sind jedoch nichtstaatlich. Aus ihrem glaubensgesellschaftlichen Selbstbestimmungsrecht in Bezug auf Ihre eigenen inneren Angelegenheiten (Ämter und Aufgaben) folgt originär-naturrechtliche, nicht vom Staat abgeleitete öffentlich-rechtliche Gewalt.

Fundstelle: BVerfGE 18, 385 (386 f.); BVerfGE 30, 415 (428); BVerfGE 42, 312 (321 f.)

Die von Verfassung wegen garantierten Korporationsrechte für originäre Rechtträger und/ oder Rechtämter Aufgaben sind:

  • Dienstherrenfähigkeit
  • Organisationsgewalt
  • Rechtdurchsetzungsgewalt
  • Parochialrecht
  • öffentliches Sachenrecht
  • Besteuerungsrecht
  • Insolvenzunfähigkeit

Urkunden, die von einer öffentlichen Behörde innerhalb der Grenzen ihrer Amtsbefugnisse oder von einer mit öffentlichem Glauben versehenen Person innerhalb des ihr zugewiesenen Geschäftskreises in der vorgeschriebenen Form aufgenommen sind (öffentliche Urkunden), begründen, wenn sie über eine vor der Behörde oder der Urkundsperson abgegebene Erklärung errichtet sind, vollen Beweis des durch die Behörde oder die Urkundsperson beurkundeten Vorganges. Tatsachen, die nicht ausdrücklich bestritten werden, sind als zugestanden anzusehen, wenn nicht die Absicht, sie bestreiten zu wollen, aus den übrigen Erklärungen hervorgeht. Tatsachen, die offenkundig sind, bedürfen keines Beweises.

Gesetzesfundstellen: §§ 138, 245, 291 ZPO

http://www.cloeser.org/ext/Rechtsobjekte.pdf

http://www.cloeser.org/ext/Geschäftsführung_ohne_Auftrag.pdf

http://www.cloeser.org/ext/Rechtssubjekte.pdf (teilweise richtig)

Für Unsere aufklärende und fördernde Tätigkeit im Bereich Mensch sind Wir auf Spenden angewiesen. Die Spenden werden zentral verwaltet und gezielt eingesetzt.

Opferhilfe Mensch e.V.
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DER Weg zum MenschSEIN in Freiheit und SELBSTbestimmung

Ich gehe DEN Weg zum MenschSEIN, weil ich diesen im Hier und Jetzt als meinen erkannt habe. Was ich auf meinem Weg erfahre, beschreibe ich hier in meinem Blog.

Der erste Beitrag war dieser

Viele weitere beginnen mit: DER Weg zum MenschSEIN
Ab einem Zeitpunkt dann nicht mehr.

Hilfreich sind folgende Webseiten:

Internationales Zentrum für Menschenrecht

Gerichthof der Menschen

Opferhilfe Mensch

Bitte verteilt das Video, wie Staaten wegen Menschenrechtverletzung verklagt werden können!

Menschenrechtverletzungen können bei den Staaten-Gerichten, in der Justiz keine Restitution erhalten, weil der Standard einer fairen und billigen Behandlung nicht möglich ist (ECHR 75529/01 SÜRMELI / BRD). Das wird in dem Video bestätigt.

Präventivgericht – Gerichthof der Menschen als oberstes Bundesgericht Gerichthof der Menschen oberster Gerichthof des Bundes aller Menschen, Völker, Nationen und Staaten des Natur- und Völkerrecht Grundrecht widrige Eingriffe (Art. 1-19 Grundrecht) können nur vor einem obersten Gerichthof geprüft und zur Vollstreckung festgestellt werden, denn die Präambel verlangt die Überprüfung und Einhaltung der Rechtvertragverletzungen in den 6 Geboten, wobei das 7. Gebot der tatsächliche Pflicht-Gerichthof der Menschen ist.

Der Gerichthof der Menschen ist der oberste Bund als Vertrag mit dem Schöpfer und der Schöpfung in der Präambel und bildet das Deutsche Volk ab, wer sich diesem Gerichthof unterstellt, denn das Deutsche Volk bekennt sich in der Präambel zu den Menschenrechten „im Bewußtsein seiner Verantwortung vor Gott und den Menschen“, weil die Menschenwürde unantastbar ist.

Die Jurisfiktion der Staaten sind an das vorausgehende Grundrecht gebunden und können in Art. 20-146 Grundgesetz kein Grundrecht haben, sondern sind dem Grundrecht verpflichtet. Der Gerichthof der Menschen ist als oberstes Bundesgericht ein Tatsachengericht, ein Pflichtgerichthof zum Schutz von Menschen, da es nicht national, international oder supranational, sondern zum Schutz des Grundrecht jedes einzelnen Menschen global ist. Er ist in Art. 95 Grundgesetz in der Gerichtsbarkeit für die Jurisfiktion, Schuldverwaltung und privaten Polit-Parteien für Privatpersonen vorgesehen und kann aus dem Grundgesetz ohne Grundrechtanbindung nicht von System-Staaten eingerichtet oder betrieben werden. Nationale, internationale und supranationale Regierungs-Organisationen sind keine global-bevorrechtigte Organisation des Natur- und Völkerrecht!

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Ein Gedanke zu “MRTV-Live: Rechtfähige Organisation – Aufgaben des Gerichthof der Menschen am Beispiel der Eintragung eines Tierschutzvereines

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